§ 1 Geltungsbereich

1.1

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle erbrachten Leistungen sowie für alle sonstigen Absprachen zwischen dem Kunden und ARTIST IN DESIGN. Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift im Rahmen des Auftrages, dass er in zumutbarer Weise Gelegenheit hatte, von dem Inhalt der Bestimmungen Kenntnis zu nehmen und erkennt diese durch seine Unterschrift an.

1.2

Die Vertragspartner sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird; das gleiche gilt, falls ein regelungsbedürftiger Sachverhalt nicht ausdrücklich geregelt ist. Alle Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1

Die Auftragsbestätigung bestimmt ausschließlich den Gegenstand des Vertrages. Im Einzelnen umfasst die Erstellung des Produktes folgende Schritte:

• Erstellung einer Auftragsbestätigung und / oder Konzeptes
• Umsetzung der Auftragsbestätigung / des Konzeptes in einen geeigneten Quell-Code
• Einrichtung der Präsenz auf einem vom Kunden zu benennenden Server bzw. Speicherplatz

Nachdem die Einrichtung erfolgte, ist das Projekt für ARTIST IN DESIGN abgeschlossen, insofern nichts Weiteres vereinbart wurde.

2.2

Der Kunde liefert Informationen über den vorgesehenen Einsatzzweck, soweit diese für die Durchführung dieses Vertrages von Belang sind. Neben den sachlichen Informationen können auch Texte, Logos, Grafiken, Bilder, ggf. Schriftarten und -größen, Verweise auf andere Internet-Seiten, Hintergrundfarben und -muster, Datenbankinhalte und -strukturen, Software etc. gehören.

2.3

Entspricht die Umsetzung den Vorgaben der Auftragsbestätigung, erklärt der Kunde ARTIST IN DESIGN gegenüber schriftlich die Abnahme. Entspricht die Umsetzung nicht dem Kunden und es kommt zu weiteren Änderungen, die der Kunde äußert so behält sich ARTIST IN DESIGN ein zusätzliches Entgelt zu berechnen, sofern nicht anderes schriftlich vereinbart ist.

2.4

Alle Vereinbarungen, die zwischen ARTIST IN DESIGN und dem Kunde zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 3 Haftungsausschluss

3.1

Der Kunde erklärt, dass sämtliche für die Durchführung dieses Vertrages überlassene und im Internet bereitgestellten Inhalte, wie Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Software, Zeichnungen etc. Datenbankinhalte und -strukturen sowie die verwendete Domain frei von Schutzrechten Dritter sind oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden und insbesondere im Internet darzustellen und / oder zum Abruf für Dritte bereitzustellen. Das gilt auch und insbesondere dafür, dass der Kunde berechtigt ist, die zum Auffinden der Präsenz eingesetzte Domain nicht gegen Namens-Marken oder sonstige Kennzeichnungsrechte Dritter oder gegen wettbewerbsrechtliche bzw. gegen urheberrechtliche Vorschriften verstößt.

3.2

Die Einbeziehung der in Punkt 3.1 genannten Inhalte in die vertragsgegenständlichen Präsenz geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr des Kunden. Der Kunde hat ARTIST IN DESIGN von allen Ansprüchen Dritter, die gegen ARTIST IN DESIGN in Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Schutzrechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Der Kunde übernimmt die alleinige Haftung gegenüber demjenigen, der die Schutzrechtsverletzung geltend macht und hat ARTIST IN DESIGN sämtliche Schäden, die aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter entstehen, zu ersetzen.

3.3

Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die von ihm zur Durchführung dieses Vertrages bereitgestellten Inhalte rechtlich zulässig sind und nicht in Rechte Dritter eingreifen. Er trägt insbesondere die alleinige Verantwortung dafür, dass die in Punkt 3.1 genannten Inhalte nicht:

• gegen strafrechtliche Vorschriften oder gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen und keinen ehrverletzenden, verleumderischen, kriegsverherrlichenden, volksverhetzenden, jugendgefährdenden, pornografischen oder vergleichbaren Charakter haben und auch nicht geeignet sind, die Sicherheit oder die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden
• Wettbewerbsverstöße beinhalten.

3.4

Der Kunde trägt auch die alleinige Verantwortung dafür, wenn die von seinen Präsenzen ausgehenden Verweise (sog. Hyperlinks) auf Inhalte Dritter verweisen. Er trägt weiterhin die alleinige Verantwortung dafür, dass er befugt ist, von seiner Präsenz aus mittels Hyperlinks den Zugriff auf Inhalte Dritter zu ermöglichen. Der Kunde ist stets dazu verpflichtet die gesetzlichen Informationspflichten einzuhalten. Rechtswidrige Inhalte muss ARTIST IN DESIGN zurückweisen oder entfernen.

§ 4 Gewährleistung

4.1

ARTIST IN DESIGN übernimmt die Gewähr dafür, dass die Präsenz den Vorgaben des Konzeptes und dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Stand der Technik entwickelt, installiert und eingerichtet wird. Stand der Technik bedeutet nicht, dass jede einzelne Komponente dem aktuellsten Stand entspricht, sondern es ist ausreichend, wenn die Zusammenstellung der vertragsgegenständlichen Komponenten sich in der Anwendung als zuverlässig erwiesen hat und allein die Gewähr für einen störungsfreien Geschäftsbetrieb des Kunden bietet. Abweichungen, die den Gebrauch der Präsenz nur unerheblich mindern, bleiben außer Betracht. Von der Gewährleistung sind solche Mängel ausgeschlossen, die auf Veränderungen durch den Kunden, dessen Mitarbeiter oder sonstige Dritte zurückzuführen sind, die nicht der Sphäre von ARTIST IN DESIGN angehören.

4.2

Für den Abruf von Inhalten und für die Versendung von elektronischen Mitteilungen im Internet ist die Nutzung der unterschiedlichsten Web-Browser und E-Mail-Software üblich. Auch wird zu diesem Zweck höchst unterschiedliche Hardware eingesetzt, auf der die verschiedensten Betriebssysteme laufen. Daher kann das Erscheinungsbild der Präsenz in Einzelfällen, insbesondere hinsichtlich der Farbwiedergabe und wegen der differierenden Größenformate der von den Internetteilnehmern verwendeten Bildschirme und Grafiksysteme von dem gewohnten Erscheinungsbild, das die Parteien festgelegt haben, abweichen. Für derartig vereinzelte Abweichungen haftet ARTIST IN DESIGN nicht.

4.3

ARTIST IN DESIGN übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung der Präsenz bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.

§ 5 Vergütung

5.1

Entwürfe und Werkzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütung dieser Leistung setzt sich aus folgenden Teilhonoraren zusammen:

• dem Entwurfshonorar
• dem Entgelt für das Copyright (Nutzungshonorar)
• dem Werkzeichnungshonorar

5.2

Die Vergütung wird auf der Grundlage des Vergütungstarifvertrages (VTV) für Designleistungen arbeitnehmerähnlicher freier Mitarbeiter in der jeweils gültigen Fassung berechnet.

5.3

Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt, entfällt das Entgelt für das Copyright.

5.4

Die Vorlage von Entwürfen und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die ARTIST IN DESIGN für den Auftraggeber erbringt sind kostenpflichtig, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

§ 6 Zahlung und Verzug

6.1

Die Freigabe des Produktes erfolgt mit der Abnahme des Produktes soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen werden. Der Rechnungsbetrag ist anschließend sofort und ohne jeden Abzug fällig. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von sechs Wochen nach dessen Zugang zu erheben.

6.2

Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit und erfordert von ARTIST IN DESIGN hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung. 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten.

6.3

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist ARTIST IN DESIGN berechtigt, den Zugang zur persönlichen Internetpräsenz des Bestellers sofort zu sperren.

6.4

Bei Zahlungsverzug ist ARTIST IN DESIGN weiterhin berechtigt, ab dem Zeitpunkt des Zahlungsverzuges Verzugszinsen in Höhe von 7% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. in Rechnung zu stellen, es sei denn es wird eine höhere Zinslast nachgewiesen. Sollte ARTIST IN DESIGN ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden sein, ist ARTIST IN DESIGN berechtigt, diesen geltend zu machen.
Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren für den zusätzlichen Aufwand der Mahnungserstellung fällig. Die Gebühren für die 1. Mahnung betragen 2,50 €, für die 2. Mahnung 5,00 € und für die 3. Mahnung 10,00 €. ARTIST IN DESIGN behält sich das Recht vor, abgezogene Skonti, Verzugszinsen und nicht gezahlte Mahngebühren nachzufordern.

§ 7 Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

7.1

Sonderleistungen wie z.B. die Umarbeitung oder änderung von Werkzeichnungen, Manuskriptstudium oder Drucküberwachung werden dem Zeitaufwand entsprechend VTV gesondert berechnet.

7.2

ARTIST IN DESIGN ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftragsgebers zu bestellen.

7.3

Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung mit ARTIST IN DESIGN abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, ARTIST IN DESIGN im Innerverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

7.4

Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Fotosatz, Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.

7.5

Kosten für Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen sind, werden nur in Rechnung gestellt, wenn die Reise mit dem Auftraggeber vereinbart wurde.

§ 8 Nutzungsrechte

8.1

Jeder an ARTIST IN DESIGN erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an seinen Werkleistungen gerichtet ist. Es gelten die Bestimmung der §§ 2 und 31 UrhG in Verbindung mit den Werkvertragsbestimmungen des BGB.

8.2

Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei dem Auftragnehmer. Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. ARTIST IN DESIGN darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Die Arbeiten von ARTIST IN DESIGN dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig.

8.3

Die Arbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwertet werden. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit der Einwilligung von ARTIST IN DESIGN und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorares gestattet.

8.4

Mit der Zahlung des Nutzungshonorares erwirbt der Auftraggeber das Recht, die Arbeiten im vereinbarten Rahmen zu verwerten (nutzen). Dabei räumt ihm ARTIST IN DESIGN in der Regel zugleich das ausschließliche Nutzungsrecht gemäß § 31 Abs. 3 UrhG ein.

§ 9 Haftung

9.1

Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführung oder Werkzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.

9.2

Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Reinausführungen oder Werkzeichnungen entfällt jede Haftung an ARTIST IN DESIGN.

9.3

Für wettbewerbs- oder warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragsfähigkeit der Entwürfe haftet ARTIST IN DESIGN nicht.

9.4

Soweit ARTIST IN DESIGN notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer / Vertragspartner keine Erfüllungsgehilfen von ARTIST IN DESIGN. Eine Haftung für die Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Auftragnehmer / Vertragspartner wird ausgeschlossen, soweit dem gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen.

9.5

Schadensersatzansprüche gegen ARTIST IN DESIGN sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von ARTIST IN DESIGN selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für ARTIST IN DESIGN zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

9.6

Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

§ 10 Gestaltungsfreiheit

10.1

Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.

10.2

Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. ARTIST IN DESIGN behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

§ 11 Arbeitsunterlagen und elektronische Daten

 

Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen, die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von ARTIST IN DESIGN angefertigt werden, verbleiben bei ARTIST IN DESIGN. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. ARTIST IN DESIGN schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

§ 12 Datenschutz

 

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit, an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain ( Internetadresse ) notwendig sind.

§ 13 Rechtswirksamkeit / Salvatorische Klausel

 

Die einzelnen Bestimmungen der AGB sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten einzelne Teile, Bestimmungen oder Formulierungen dieses Vertrages nicht, nicht mehr oder nicht vollständig rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die den mit der unwirksamen Regelung verfolgtem wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Seiten Grimma. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn die Bestellung aus dem Ausland erfolgt ist.

Grimma, April 2009